Kramp-Karrenbauer warnt vor Kürzung der Verteidigungsausgaben

Berlin: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor Kürzungen im Verteidigungsetat zur Bewältigung der Corona-Krise gewarnt. Sie verwies dazu auf die wirtschaftliche Bedeutung großer Rüstungsprojekte für deutsche Betriebe sowie die internationalen militärischen Verpflichtungen. «Wenn wir über große Rüstungsprojekte reden, reden wir auch über nationale Industriepolitik», sagte die CDU-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, dass wir im vergangenen Jahr durch große Konjunkturpakete versucht haben, die Wirtschaft zu stabilisieren und nun dort, wo der Staat etwa im Bereich Rüstung selbst Auftraggeber ist, Aufträge zurückziehen und damit selbst dazu beitragen, dass Arbeitsplätze gefährdet sind», so Kramp-Karrenbauer weiter.

Für die Bundeswehr sind im Haushalt für das neue Jahr rund 47 Milliarden Euro vorgesehen (2020: etwa 45,2 Milliarden Euro). Wie es danach weitergeht, entscheidet nach der Bundestagswahl im September die künftige Regierung. Forderungen nach einem Einsparprogramm sind bereits laut geworden.