KSK-Elitesoldat als Islamist eingestuft und entlassen

Berlin. Ein Elitesoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) ist als Islamist eingestuft und aus der Bundeswehr entlassen worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist der Mann bereits im vergangenen Jahr aufgefallen, wurde dann vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) in die Kategorie «Rot» als Extremist eingeordnet und Anfang 2020 nach einem gerichtlichen Disziplinarverfahren entlassen. Zuerst hatten die «Süddeutschen Zeitung» und der WDR darüber berichtet. Eine Stellungnahme des Verteidigungsministeriums oder des MAD zu dem Fall gab es zunächst nicht. Begründung: Es handele sich um eine einzelne Personalangelegenheit.

Dem im baden-württembergischen Calw stationierten Kommando Spezialkräfte gehören etwa 1400 Kommandosoldaten und Unterstützungskräfte an. Zu den Aufgaben der geheim operierenden Einheit zählt die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten, die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.

In den vergangenen Jahren war das KSK immer wieder wegen rechtsextremistischer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte deswegen im Mai eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Anfang Juli ein Konzept zur Bekämpfung des Extremismus in der Elitetruppe erarbeiten soll. Zuletzt hatte sich ein Hauptmann des KSK in einem Brief an Kramp-Karrenbauer darüber beschwert, «dass eine toxische Verbandskultur durch schwere Mängel im Bereich Ausbildung» entstanden sei. Konkret schreibt er über rechtsextreme Tendenzen und «kollektiv frustrierende Abhängigkeit der Auszubildenden gegenüber der Willkür von Ausbildern und Vorgesetzten, die zu einer Art Kadavergehorsam führen».

Der MAD hat in den vergangenen Jahren immer wieder auch Islamisten bei der Bundeswehr enttarnt. Nach seinem im Mai veröffentlichten Jahresbericht wurden 2019 14 Extremisten enttarnt, darunter 8 Rechtsextremisten, 4 Islamisten und 2 sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen. Im Jahr zuvor waren insgesamt 7 Extremisten enttarnt worden, darunter 4 Rechtsextremisten und 3 Islamisten. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie «Orange») festgestellt, darunter 27 Rechtsextreme, 4 Islamisten, 3 Reichsbürger/Selbstverwalter, 3 aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer.