Kürzungen im Verteidigungshaushalt wären fatal!

Monatelang schien es nur ein Thema in den deutschen Medien zu geben. Jetzt, um die Feiertage und den Jahreswechsel herum, ist offenbar Gelegenheit, sich neben Corona noch mit weiteren wichtigen Themen zu befassen – beispielsweise mit der Bundeswehr. Das ist eine gute Sache! In der „Welt am Sonntag“ ist heute ein Interview mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr erschienen. Die Aussagen von General Eberhard Zorn werden bereits viel beachtet und diskutiert.

Der GI erneuert in der „WamS“ seine Forderung nach einer Bewaffnung der im Zulauf befindlichen Drohne Heron TP – und liegt damit ganz auf der Linie des DBwV. Dazu beschriebt General Zorn die Notwendigkeit, sich auch umfassend gegen Drohnenangriffe verteidigen zu können und spricht schließlich über mögliche weitere politische und militärische Beratung für Afghanistan sowie eine neue Beobachtermission in Libyen unter deutscher Beteiligung.

Für Betroffenheit und heftige Diskussionen sorgte allerdings der Hinweis des Generalinspekteurs, es könne möglicherweise zu Einschnitten im Verteidigungshaushalt kommen – was wiederum Folgen für die Nato hätte. Zorn wörtlich: „Es wird sicher zu einem Kassensturz nach Corona kommen. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.“

In Brüssel kam bereits vereinzelt die Frage auf, ob sich aus deutscher Sicht etwa die sicherheitspolitische Lage grundlegend geändert hätte. Zumindest die NATO habe das bisher nicht feststellen können – ganz im Gegenteil: Risiken und Bedrohungen nehmen ständig zu, folglich müsse alles darangesetzt werden, die Streitkräfte der Europäer gemessen an den Nato-Planungszielen einsatzbereiter zu machen. Auch in der sicherheitspolitischen Community sowie in der Truppe hat die politische Prognose des Generalinspekteurs eine heftige Debatte ausgelöst.

Der Sparkurs des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Bundeswehr seinerzeit in einen prekären Zustand gebracht, aus dem man sich gerade mühsam herausarbeitet – Stichwort: materielle Einsatzbereitschaft. Ein erneuter Eingriff in den Verteidigungshaushalt würde sicherlich für einen endgültigen Strömungsabriss bei der instabil fliegenden Bundeswehr sorgen. Das hätte auch Auswirkungen auf das Bündnis: Ein Zerbrechen der fragilen internationalen Sicherheitsarchitektur wäre mit all seinen Folgen wohl nicht mehr zu verhindern. Soweit darf es nach Auffassung des DBwV nicht kommen!