Litauen setzt auf stabile Bundesregierung und Brigade-Zusage

Nach dem Aus der Ampel hofft Litauen rasch auf eine stabile deutsche Regierung. Mit Blick auf die geplante Bundeswehr-Brigade im Land gibt sich Vilnius in einer ersten Reaktion entspannt.

Vilnius. Litauen hofft nach dem Bruch der Regierungskoalition in Deutschland auf eine rasche Stabilisierung der politischen Lage, erwartet aber keine Auswirkungen auf den zugesagten Einsatz einer Bundeswehr-Brigade in dem baltischen EU- und Nato-Land. «Ein stabiles Deutschland ist ein besonders wichtiger Faktor für Litauen, die Ukraine und die Europäische Union, denn eine anhaltende instabile Situation ist für alle schädlich», sagte Außenminister Gabrielius Landsbergis. «Könnte dies unsere Vereinbarungen über die Brigade direkt beeinflussen? Ich glaube nicht.»

Auch Regierungschefin Ingrida Simonyte bezeichnete im litauischen Radio die geplante Stationierung des gefechtsbereiten Kampfverbands «eine zu große Verpflichtung, als dass sie durch den Wahlzyklus geändert werden könnte». Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas sagte unter Verweis auf das geschlossene bilaterale Brigade-Abkommen: «Der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt, ist bereits erreicht.» Beide verwiesen zudem darauf, dass auch die CDU als größte Oppositionspartei das Vorhaben unterstütze.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten.