Litauen: Zwischenstaatliches Abkommen mit Deutschland über Brigade

Vilnius. Litauen und Deutschland wollen nach Regierungsangaben aus Vilnius in der zweiten Jahreshälfte 2024 ein zwischenstaatliches Abkommen über den Einsatz einer Bundeswehr-Brigade in dem baltischen EU- und Nato-Land unterzeichnen. Geregelt werden soll darin nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Vilnius der rechtliche Status von Soldaten und deren Familienangehörigen wie auch etwa die Erbringung medizinischer Dienstleistungen oder die Errichtung deutscher Bildungseinrichtungen. Das Abkommen soll in Litauen dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt werden, hieß es am Mittwoch in einer Mitteilung.

Deutschland will rund 4000 Soldaten permanent als gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband in Litauen stationieren. „Das bilaterale Abkommen wird es ermöglichen, spezifischere Bedingungen festzulegen, die sich hauptsächlich auf den Aufenthalt von Zivilisten und Familien von Militärs in Litauen beziehen“, sagte Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas nach einer Sitzung des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass ein Vorkommando der Brigade im zweiten Quartal 2024 in Litauen sein soll, der Aufstellungsstab im letzten Quartal 2024. Ein konkreter Fahrplan für die Stationierung soll bis Jahresende unterzeichnet werden. Nach Angaben von Anusauskas sei dazu am 19. Dezember ein Treffen mit deutschen Vertretern geplant. Der Plan werde demnach die zivile und militärische Infrastruktur umfassen.

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Russlands engen Verbündeten Belarus. Mit der Stationierung der Brigade soll dem Bedürfnis des Nato-Partners nach einer verstärkten Abschreckung Rechnung getragen werden. Die Pläne sind auch eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.