Maas ruft zu verstärktem Einsatz für krisengeschütteltes Mali auf

Berlin/New York. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat internationale Partner vor dem Hintergrund der Eskalation in der Sahelregion zu verstärktem Einsatz aufgerufen. Deutschland werde sein Engagement für den UN-Stabilisierungseinsatz Minusma fortsetzen und teils ausweiten, sagte Maas am Donnerstag (11. Juni) bei einer virtuellen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur UN-Mission in dem westafrikanischen Land Mali. «Und wir rufen weitere UN-Mitgliedstaaten dazu auf, sich an Minusma zu beteiligen. Die Mission muss weiter gestärkt werden», sagte er in der Rede, die er in englischer Sprache hielt.

Es stehe außer Frage, dass die Lage in Mali «nach wie vor eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt», so Maas. «Gewalt und Unruhen breiten sich aus, vor allem im Zentrum des Landes. Zwar konnten wir zuletzt Fortschritte bei der Bekämpfung des Terrorismus beobachten, doch greifen terroristische Gruppierungen unverändert Zivilisten und Sicherheitskräfte an. Ihre Ziele liegen teilweise auch außerhalb Malis - in Nachbarländern und potenziell auch in Europa.»

Der Bundestag hat sein Mandat für die deutsche Beteiligung an Minusma Ende Mai verlängert. Weiterhin sollen bis zu 1100 Soldaten eingesetzt werden können. Deutschland wird aber einige militärisch hochwertige Systeme einbringen - wie zur Aufklärung. Die UN-Mission gilt als der gefährlichste derzeit laufende Auftrag der Bundeswehr.

Minusma soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes im Jahr 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war, bevor Frankreich militärisch eingriff. Der UN-Einsatz ist wiederholt kritisch beleuchtet worden. Kritiker bezweifeln die Wirksamkeit. Die Vereinten Nationen wollen ihr bis zum 30. Juni laufendes Mandat für die Mission nun anpassen.