Maas wirbt für Fortsetzung der Ausbildungsmission in Mali

Berlin. Außenminister Heiko Maas hat für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission für die Armee im zunehmend gefährlicher werdenden Mali geworben. «Es ist ein Ausdruck der Verantwortung, die wir wahrnehmen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Der westafrikanische Staat sei immer noch «außerordentlich fragil» und werde noch länger internationale Hilfe benötigen. «Dennoch ist das Ziel unserer Bestrebungen, den Maliern zu ermöglichen, wieder in einem sicheren Land leben zu können, aber dabei in Zukunft diese Verantwortung selbst ausüben zu können.»

Das Mandat für die Beteiligung bewaffneter deutscher Soldaten an der Mission der Europäischen Union zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist bis Ende Mai befristet und soll um ein Jahr verlängert werden. Möglich ist die Entsendung von bis zu 350 Soldaten - derzeit sind etwa halb so viele im Einsatz. Der Bundestag beriet in erster Lesung auch über die Verlängerung der Beteiligung mit aktuell rund 900 deutschen Soldaten an der UN-Mission Minusma zur Unterstützung des Friedensabkommens in Mali.

Vor allem CDU/CSU und SPD argumentierten, dass das Engagement im eigenen Interesse Deutschlands und Europas liege. Mali habe eine Schlüsselrolle in der Sahel-Region, Kriminalität und Terror dort führten zu Fluchtbewegungen, sagte der CSU-Abgeordnete Wolfgang Stefinger. Wer die Sicherheit und damit die Lebensbedingungen der Menschen verbessere, bekämpfe auch die Fluchtursachen.

AfD und Linke lehnten einen Verbleib der Bundeswehr in Mali ab. Auch die internationalen Militäreinsätze hätten die Lage dort weiter eskalieren lassen, sagte die Linke-Abgeordnete Christine Buchholz. «Es ist Zeit, die Bundeswehr aus Mali abzuziehen.» Für die FDP verlangte die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann mehr Investitionen in die Bildung der malischen Bevölkerung.