Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Wüstner: „Gefahr ist groß, dass Russland die Situation ausnutzt“
„Vielleicht geht es um alles“
Eine Entscheidung, die bis heute schwere Folgen hat
Der Verband der Berufssoldaten der DDR – Interessenvertretung und Lernort demokratischer Mitbestimmung.
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) sieht eine «neue Dimension» beim Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Das sagte der Präsident der Behörde, Christof Gramm, am Montag in Berlin bei einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste. Die Verdachtsfälle von Rechtsextremisten und so genannten Reichsbürgern seien erkennbar auf mehr als 600 angestiegen.
«Wir schauen genauer hin auf Extremisten und auch auf Personen mit fehlender Verfassungstreue. Dabei werden wir fündig», sagte Gramm. Schwerpunkt der Arbeit des MAD sei die Extremismusabwehr, wenngleich die überwiegende Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten verfassungstreu sei.
Überhöhter Patriotismus ohne Bekenntnis zum Grundgesetz, zum Staat des Grundgesetzes und zur offenen Gesellschaft werde in der Bundeswehr nicht geduldet, sagte Gramm. «Solche falschen Patrioten haben bei uns definitiv nichts verloren.»
Schwerpunkt bei der Extremismusabwehr sei das Kommando Spezialkräfte (KSK), wo rund zwanzig Personen im Fokus stünden, sagte Gramm. Es sei gelungen, dort nach und nach mehr Licht ins Dunkel zu bringen. Gerade im KSK könne man nicht nur von Einzelfällen ausgehen, wenngleich der Abschirmdienst keine Untergrundarmee entdeckt habe. Die Zusammenarbeit mit Stellen in der Bundeswehr, die etwa auch disziplinarische Maßnahmen ergreifen könnten, habe sich verbessert.
Es gebe einen ausgeprägten Korpsgeist beim Kommando Spezialkräfte, sagte Gramm, der auch von einer «Mauer des Schweigens» sprach. Es gelinge seiner Behörde aber, hier Risse zu erzeugen.
In den vergangenen Jahren war das KSK immer wieder wegen rechtsextremistischer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Der geheim operierenden Einheit gehören etwa 1400 Kommandosoldaten und Unterstützungskräfte an. Zu ihren Aufgaben zählt die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten, die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.
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