Merkel betont Bundeswehr-Rolle als Krisenentschärfer

Berlin - Angesichts der zunehmenden Krisen in der Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Rolle der Bundeswehr gewürdigt. «Unsere Sicherheit hängt auch davon ab, wie es in anderen Regionen der Welt aussieht», sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. «Deshalb beteiligen wir uns an Auslandseinsätzen.» Es gehe auch um Vorbeugung, dass bestimmte Krisen gar nicht erst entstehen. Am Montag (14. Mai 2018) ist Merkel zu Gast bei der Bundeswehrtagung.

Kernauftrag der Bundeswehr bleibe aber die Landes- und Bündnisverteidigung. Merkel lobte in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft ausdrücklich die Fortschritte bei der europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Mit der «Strukturierten Zusammenarbeit» (PESCO) spare man Ressourcen und arbeite effizienter, so Merkel. Ergänzend zur Nato sei dies «außerordentlich wichtig für unsere Verteidigungsfähigkeit». Derzeit sind laut Bundeswehr 3810 Soldaten bei Missionen in Europa, dem Nahen Osten, Afrika, im Mittelmeer und am Horn von Afrika im Einsatz. Die größte Mission ist die in Afghanistan, gefolgt vom afrikanischen Mali.

Bereits der verstorbene frühere SPD-Verteidigungsminister Peter Struck hatte mit Blick auf den Afghanistan-Einsatz gesagt: «Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt». Merkel betonte, es gehe auch darum, Fluchtursachen zu bekämpfen. Für das Verteidigungsressort sind in diesem Jahr Ausgaben von 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, die bis 2021 auf 42,4 Milliarden Euro anwachsen sollen. Allerdings pocht Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen Ausrüstungsmängeln und notwendigen Modernisierungen im Zuge der gewachsenen Herausforderungen auf deutlich mehr Geld.