Merz: Frauen-Wehrpflicht erst «dritter oder vierter Schritt»

Die Bundeswehr soll mehr Soldaten bekommen, zunächst auf freiwilliger Basis. Falls das nicht reicht, könnte wieder eine Wehrpflicht kommen. Für Frauen sieht Merz das aber vorerst nicht.

Münster/Berlin - In der Debatte um eine deutliche Stärkung der Bundeswehr sieht Kanzler Friedrich Merz (CDU) noch viele Hürden für eine mögliche Wehrpflicht auch für Frauen.

Auf die Frage nach einer Debatte über eine Grundgesetzänderung zur Einführung einer Frauen-Wehrpflicht sagte Merz am Montag in Münster. «Ich kann es mir vorstellen, aber das ist sicher erst der dritte, vierte Schritt, wir machen erst mal den ersten und zweiten Schritt in die richtige Richtung und dann diskutieren wir weiter», sagte Merz bei seinem offiziellen NRW-Antrittsbesuch.

Zu wenig Ausbilder und Kasernen

Die Infrastruktur der Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 systematisch zurückgebaut werden. Es fehle an Kasernen und an Ausbildern, sagte Merz. Die Bundesregierung habe mit dem Wehrdienstgesetz im Bundeskabinett den ersten Schritt getan, sagte Merz. Zunächst solle auf der Basis von Freiwilligkeit die «Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr» wiederhergestellt werden. «Wenn das nicht reicht, werden wir weitere Schritte unternehmen müssen.»

«Das Grundgesetz hat ja eine klare Formulierung, dass nur Männer zum Wehrdienst eingezogen werden dürfen», sagte Merz. «Ob das noch zeitgemäß ist und ob man das möglicherweise ändern muss, darüber muss man dann politisch, auch gesellschaftspolitisch diskutieren.»

Die Wehrpflicht ist - nur für Männer - weiter im Grundgesetz verankert und könnte mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch für Frauen gilt, müsste das Grundgesetz mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit geändert werden.