Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Im Bundestag: Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Empfehlungen der Rentenkommission: Keine Einbeziehung von Soldaten und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung (GRV)
Wüstner: „Nicht ausreichend Freiwillige? Kein Wunder!“
Sichtbares Zeichen des Gedenkens und der Wertschätzung
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Mandat ein letztes Mal verlängert: Bundeswehreinsatz UNIFIL im Libanon
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Erinnerung an Andreas Heine und Christian Schlotterhose
Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Berlin feiert die Veteranen
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Russlands Präsident Wladimir Putin führt aus Sicht von Kanzler Friedrich Merz einen «hybriden Krieg» gegen Deutschland. Der CDU-Chef sagte im ntv-Talk «Pinar Atalay» über Putin: «Er führt einen Informationskrieg gegen uns. Er führt einen militärischen Krieg gegen die Ukraine und dieser Krieg richtet sich gegen uns alle.» Der Kremlchef wolle die politische Ordnung Europas von den Füßen auf den Kopf stellen.
«Und deswegen unterstützen wir die Ukraine.» Es liege im deutschen Interesse, die politische Ordnung der offenen, freiheitlichen Gesellschaften in Europa zu verteidigen. Auf die Frage, ob Putin Krieg gegen Deutschland führe, sagte Merz: «Er führt einen hybriden Krieg gegen uns.»
Mit Blick auf eine Häufung von Drohnenvorfällen in Deutschland und europaweit sagte Merz: «Wir kennen die Bedrohung.» Putin wolle einschüchtern und Angst machen. «Wir lassen uns nicht einschüchtern und wir werden uns auch gegen diese Bedrohung wirksam zur Wehr setzen.»
Auf die Frage, ob er überlegt habe, Putin anzurufen, sagte der Kanzler. «Ich überlege das natürlich. Ich sehe nur, dass im Augenblick jeder Versuch, mit ihm zu sprechen, in noch härteren Angriffen auf die Ukraine endet.» Er habe darüber in der letzten Woche eine ziemlich heftige Auseinandersetzung mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban in Kopenhagen gehabt. «Er hat uns den Vorwurf gemacht, dass wir nicht verhandeln wollen.» Er habe ihm gesagt, Orban sei letztes Jahr im Juli als EU-Ratspräsident in Kiew und dann in Moskau gewesen. «Und die Antwort von Putin war die Bombardierung eines Kinderkrankenhauses in Kiew. Und das ist nicht der Weg, den ich gehen möchte.»
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