Merz will «Neustart» mit Paris und Warschau

Paris. Bundeskanzler Friedrich Merz strebt einen «Neustart» in den Beziehungen zu Frankreich und Polen an. Auf seinem Flug zu seinem Antrittsbesuch beim französischen Präsident Emmanuel Macron sagte der CDU-Politiker, es gehe ihm bei seiner Reise nach Paris und Warschau noch nicht um konkrete Beschlüsse. Aber er wolle ein Zeichen «nach innen und nach außen» setzen, dass er sich für eine gute Zusammenarbeit gerade mit diesen beiden Ländern einsetzen und «ein bisschen auch einen Neustart» einleiten wolle. Gerade aus Frankreich seien in den letzten Jahren Klagen gekommen, dass Deutschland sich zu wenig um die Beziehungen kümmere.

«Mir liegen diese beiden Länder sehr am Herzen», sagte Merz. Er wolle das sogenannte Weimarer Dreieck als Gesprächsformat mit den beiden Nachbarn stark nutzen. Außerdem wolle er ein engeres Verhältnis zu Großbritannien aufbauen. Er verwies darauf, dass sich die Briten nach dem Brexit unter Premierminister Keir Starmer wieder stärker der EU annähern.

Trump, Ukraine und Migration dürften Themen sein

Merz brach nur 17 Stunden nach seiner Ernennung nach Paris auf und landete dort am Vormittag. Er wird dort mit Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann.

In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt.

Der Neue kennt Macron und Tusk schon

Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Am Abend übergab sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) ihm dann im Kanzleramt die Amtsgeschäfte. Der neue Kanzler hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Paris und Warschau besuchen zu wollen. Sowohl Macron als auch Tusk hat er bereits mehrfach getroffen. Seinem Vorgänger warf er als Oppositionsführer stets vor, dass er die Beziehungen zu beiden habe schleifen lassen.