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Sollen junge Menschen per Losverfahren für den Wehrdienst gemustert werden? Der SPD-Fraktionschef hat dazu eine klare Meinung.
Berlin. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wirbt in den Beratungen über ein neues Wehrdienstgesetz für ein Losverfahren. «Ich gebe zu, das Losverfahren hat mich zunächst irritiert», sagte Miersch der Wochenzeitung «Die Zeit». «Aber was wäre die Alternative? Ein Ranking nach Fitness oder Intelligenz? Ich glaube, das Zufallsprinzip kann ein gerechtes Mittel sein, um Wehrgerechtigkeit zu sichern», befand Miersch.
Die Bundesregierung ringt derzeit noch um die Ausgestaltung eines neuen Wehrdienstgesetzes, das zum 1. Januar in Kraft treten soll und mit dem sich der Bundestag vergangene Woche in erster Lesung befasste. Der Wehrdienst soll zunächst auf Freiwilligkeit beruhen. Der Streit der vergangenen Tage drehte sich vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden und ob künftig alle jungen Männer wieder gemustert werden sollen, was Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will.
Fachpolitiker von Union und SPD hatten vorgeschlagen, junge Männer per Losverfahren zur Musterung und, wenn nötig, später auch per Zufallsauswahl für einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben.
Attraktive Perspektive nach der Schule?
Entscheidend sei, dass junge Menschen für den Dienst am Land begeistert würden, sagte Miersch. Darauf lege man in den parlamentarischen Beratungen den Fokus. «Wir brauchen einen modernen, gerechten Wehrdienst, der zur sicherheitspolitischen Realität passt, ohne alte Modelle wiederzubeleben. Freiwilligkeit bleibt das Leitprinzip», erläuterte der SPD-Fraktionschef. Er fügte hinzu: «Und was wir jetzt planen, ist attraktiv: Wer nach der Schule eine sinnvolle Aufgabe sucht, den Führerschein machen kann und mehr als 2.000 Euro netto verdient, für den ist das eine echte Perspektive.»
Er sei überzeugt, dass viele junge Menschen das genauso sehen würden. «Sie wollen Verantwortung für unser Land übernehmen, und das verdient Respekt. Gleichzeitig müssen wir Vorsorge treffen, falls sich zu wenige freiwillig melden», sagte Miersch weiter. «Für mich ist zentral, dass allein das Parlament entscheidet, was passiert, wenn wir die Ziele nicht erreichen.»
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