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Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
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Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Die Verteidigungsausgaben sollen in den nächsten Jahren auf mehr als 150 Milliarden Euro wachsen. Der Verteidigungsminister sagt, gefährliche Sicherheitslücken müssten jetzt geschlossen werden.
Berlin - Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht im Kabinettsbeschluss für deutlich höhere Verteidigungsausgaben die Grundlage für eine massive Stärkung der Bundeswehr. Mit dem Haushalt 2025 werden auch rund 10.000 zusätzliche militärische und rund 1.000 zivile Planstellen geschaffen, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit.
Im Vergleich zum Etat 2024 steige der Verteidigungshaushalt für das laufende Kalenderjahr um rund 10 Milliarden Euro auf rund 62,43 Milliarden Euro. Die Eckwerte für die kommenden Jahre sehen demnach vor, dass der Verteidigungsetat (Einzelplan 14) 2026 auf 82,69 Milliarden anwächst und 2027 auf 93,35 Milliarden. 2028 sollen es dann 136,48 Milliarden sein und 2029 152,83 Milliarden Euro.
«Der Haushaltsentwurf und der Beschluss der Eckwerte zeigen: Die äußere Sicherheit hat wieder Priorität im Regierungshandeln», erklärte Pistorius. «Nach jahrzehntelanger Vernachlässigung der Bundeswehr sind gefährliche Sicherheitslücken entstanden, die wir weiterhin schließen müssen.»
Wird der Regierungsentwurf im parlamentarischen Verfahren bestätigt, stehen der Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch im laufenden Jahr insgesamt mehr als 86 Milliarden Euro zur Verfügung. Neben den rund 62 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt seien Ausgaben in Höhe von rund 24 Milliarden Euro aus dem sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr geplant.
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