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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Brüssel. Die Nato will mit dem Ausbau von bodengestützten Luftverteidigungssystemen auf die Stationierung von atomwaffenfähigen russischen Marschflugkörpern in Europa reagieren. Mehrere Alliierte hätten bereits beträchtliche Investitionen in neue Fähigkeiten angekündigt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag bei einer Pressekonferenz zu bevorstehenden Gesprächen der Nato-Verteidigungsminister. Diese würden unter anderem in US-amerikanische Patriot-Systeme und europäische Abwehrsysteme vom Typ SAMP/T fließen.
Als weitere geplante Gegenmaßnahmen nannte Stoltenberg die Anpassung von Übungen und Aufklärungskapazitäten. Zudem soll in der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe über mögliche Anpassungen der atomaren Abschreckung gesprochen werden. Pläne für die Stationierung neuer landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen der Nato gebe es aber nicht, betonte Stoltenberg.
Ein Ausbau der Abschreckung könnte demnach zum Beispiel durch zusätzliche Übungen mit Atombombern oder nuklear bewaffneten U-Booten erfolgen. Er erwarte, dass die Verteidigungsminister einem «umfangreichen und ausgeglichen Paket politischer und militärischer Maßnahmen» zustimmen, sagte Stoltenberg zu dem Thema.
Die Stationierung russischer SSC-8-Systeme (Russisch: 9M729) in Europa hatte im vergangenen Jahr zum Aus für den INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte Mittelstreckensysteme geführt. Er wurde beendet, weil die USA und die anderen Nato-Partner davon ausgehen, dass Russland das Abkommen mit dem System verletzt.
Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Moskau weist dies zurück und gibt die Reichweite des Systems mit unter 500 Kilometern an.
Der INF-Vertrag untersagte beiden Seiten Produktion, Tests und Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.
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