Nato-Generalsekretär gegen europäische nukleare Abschreckung

Berlin. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich gegen die Anregung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewandt, über eine europäische nukleare Abschreckung zu sprechen. «Wir haben schon eine nukleare Verteidigung in Europa - die der Nato», sagte Stoltenberg dem «Spiegel». Er lud Frankreich ein, der nuklearen Planungsgruppe der Nato beizutreten: «Wenn die Franzosen ihre Meinung ändern, sind sie jederzeit willkommen.»

Macron hatte Anfang Februar den EU-Partnern einen «strategischen Dialog» über die Rolle der französischen Atomstreitkräfte für die kollektive Sicherheit angeboten. Frankreich ist seit dem Austritt Großbritanniens die einzige Atommacht der EU. Paris besteht in der Nato auf die strategische Unabhängigkeit seiner Atomstreitmacht.

Die USA und Russland modernisieren derzeit ihre Atomwaffen. Stoltenberg erklärte, neue mobile russische Raketen könnten wegen ihrer extrem kurzen Vorwarnzeit «die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen» senken und «das Risiko von Missverständnissen» erhöhen». Die Nato werde sich an die neuen Gegebenheiten anpassen, aber nicht mit neuen Atomraketen in Europa antworten.

Stoltenberg forderte erneut höhere Militärausgaben Deutschlands und anderer Nato-Staaten. Er wies aber den Vorwurf zurück, dabei das Sprachrohr des US-Präsidenten Donald Trump zu sein. Die Erhöhung der Ausgaben sei von den Nato-Mitgliedern selbst 2014 beschlossen worden.