Nechirvan Barsani neuer kurdischer Präsident im Norden des Iraks

Erbil. Nechirvan Barsani ist zum Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Norden des Iraks gewählt worden. Der Kandidat der Kurdische Demokratische Partei (KDP) erhielt im Regionalparlament 68 Stimmen und damit eine Mehrheit, wie Parlamentspräsidentin Falla Farid am Dienstag mitteilte. Der 52-Jährige wird Nachfolger seines Onkels, des langjährigen kurdischen Präsidenten Massud Barsani.

Allerdings wurde die Wahl von Spannungen mit der zweiten großen kurdischen Partei, der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), überschattet. Deren Abgeordnete blieben der Abstimmung fern, obwohl es eine Vereinbarung beider Parteien gegeben hatte. Die PUK warf der KDP vor, sich nicht an diese gehalten zu haben.

Der Posten des kurdischen Regionalpräsidenten war seit mehr als einem Jahr unbesetzt. Die Kurden im Nordirak hatten sich im September 2017 in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Abspaltung vom Irak ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und verhängte Strafmaßnahmen. Massud Barsani erklärte danach seinen Rückzug vom Präsidentenamt.

Sein Neffe Nechirvan genießt den Ruf, ein pragmatischer Politiker zu sein. Er stand seit 2012 an der Spitze der kurdischen Regionalregierung in Erbil. Barsani unterstützte zwar das Unabhängigkeitsreferendum, bemühte sich aber danach darum, die Beziehungen zu Bagdad wieder zu verbessern.

Barsanis KDP hatte bei der Wahl zum kurdischen Regionalparlament im vergangenen September 45 der 111 Sitze gewonnen. Auf Platz zwei folgte die PUK mit 21 Sitzen.

Die Kurden im Nordirak genießen weitgehende Autonomierechte, streben aber die Unabhängigkeit an. Sie wurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auch von der Bundeswehr unterstützt. Deutschland lieferte Waffen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer und bildete diese aus. Die KDP und die Familie Barsani gehören seit langem zu den dominierenden Kräften in den irakischen Kurdengebieten.