Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Trumps strategischer Fehlschluss trifft auch Europa
Die alte Raubkatze und der Mut der Ukrainer
Der Landesverband Ost feiert Geburtstag – Die „Armee der Einheit“ wurde im DBwV verwirklicht
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Deutsche Soldaten der Panzerpioniertruppe und litauische Soldaten der Infanterie üben gemeinsam beim Manöver Engineer Thunder Foto: Jane Schmidt
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,Der Mai ist gegangen. Die Rahmendienstvereinbarung (RDV), gezeichnet im September 2017, zur Arbeitszeitgestaltung und Arbeitszeiterfassung im Geschäftsbereich des BMVg ist in den personalratsfähigen Dienststellen angekommen und befindet sich vielerorts in der Vorbereitung zu Umsetzung. Erstmalig sind auch die Soldaten als Statusgruppe aufgeführt und nehmen daher in für Soldaten personalratsfähigen Dienststellen an den Segnungen der RDV teil. Für Dienststellenleiter und Personalräte ist das vielerorts eine Herausforderung, wie ich auf unzähligen Personalversammlungen zur Kenntnis genommen habe. Dienstvereinbarungen sind grundsätzlich ja nichts Neues, die Herausforderungen liegen jetzt in der Übertragung und Umsetzung einer weitgehenden Flexibilisierung der Arbeitszeit und Arbeitsplatzmodelle für Soldaten.
Die waren, wie bereits erwähnt, bisher nicht derart gestaltungfähig, dass alle Regelungen der Tarifbeschäftigten eins zu eins übertragbar waren. Feste Arbeits-/Dienstzeiten versus Gleitzeit. Funktionszeit, Gleitzeit und Arbeitszeitkonten ohne Kern und Funktionszeit. Schicht-/Wechselschichtdienst flexibilisieren. Neuerungen bei Arbeits-/Dienstbefreiung und Dienstreisen. OrtsunabhängigesArbeiten und Telearbeit. Alle diese Dinge umzusetzen, wird schwierig. Sie sind aber heute notwendige Instrumente, um der Lebenswirklichkeit zu entsprechen. Das neue Soldatenbeteiligungsgesetz hat diese Instrumente bereits vereinnahmt und mit Beteiligungstatbeständen ausgestattet. Die Umsetzung muss jetzt zwischen Dienststellenleitern und Personalräten erfolgen, aber nicht ohne die Mitarbeiter mit und ohne Uniform mitzunehmen. Unterschiedlichste Interessenlagen gilt es zusammenzuführen. Dabei gilt der Grundsatz„Was möglich ist, muss auch gehen.“ Die Notwendigkeit der Auftragserfüllung einer Dienststelle bleibt unbestritten, das Wohl der Beschäftigten gleichwohl ein hohes Gut – bei Beamten und Arbeitnehmern ohne Abstriche. Soldaten ohne Personalvertretung sind von dieser Vereinbarung nicht betroffen, ihnen und ihren Vertrauenspersonen bleibt aber der Blick ins Soldatenbeteiligungsgesetz. Das gilt ohne Wenn und Aber. Um die Details muss, wie so oft, auch mal gerungen werden.Wir sind an Ihrer Seite – bleiben Sie uns gewogen!
HerzlichstIhrAndreas Hubert
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