Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
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Kameradschaft und Selbstverständnis
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Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
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16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
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Vilnius. Ministerwechsel in Litauen: Laurynas Kasciunas ist am Montag in Vilnius von Staatspräsident Gitanas Nauseda zum neuen Verteidigungsminister des baltischen EU- und Nato-Landes ernannt worden. Der bisherige Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung im litauischen Parlament übernimmt das Amt von seinem Parteikollegen Arvydas Anusauskas. Der Politiker der konservativen Vaterlandsunion, die die regierende Mitte-Rechts-Koalition anführt, hatte den Posten Mitte März niedergelegt.
Anusauskas begründete seinen Rücktritt mit Unstimmigkeiten mit Regierungschefin Ingrida Simonyte, die ihrerseits dem Minister vorgeschlagen hatte, seinen Posten mit Kasciunas zu tauschen. Dies wurde von Anusauskas als Zeichen fehlenden politischen Rückhalts gewertet. Auch warf Simonyte ihm vor, bei wesentlichen Fragen des nationalen Verteidigungssystems zu inaktiv gewesen zu sein. In Litauen werden Minister vom Staatspräsidenten auf Vorschlag des Regierungschefs ernannt und entlassen.
Litauen hat in Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine seine Militärausgaben erhöht und rüstet seine Armee massiv auf. Deutschland hat dabei wegen des Verkaufes von Rüstungsgüstern an das Land eine Schlüsselfunktion. Litauen wird zudem für die Bundeswehr absehbar der Schwerpunkt ihres Militärengagements. Dort soll künftig eine gepanzerte Brigade fest stationiert sein.
Kasciunas bezeichnete die Vorbereitung der Truppenverlegung und die Schaffung der nötigen Infrastruktur für die deutschen Soldaten als eine seiner wichtigsten Aufgaben. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands engen Verbündeten Belarus.
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