PESCO muss auch eine soziale Dimension haben

PESCO steht für "Permanent Structured Cooperation", zu Deutsch "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit". Danach können und werden eine Reihe von Mitgliedstaaten der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung enger zusammenarbeiten.

Am 14. Dezember 2017 hat der Europäische Rat das Startsignal gegeben. Dazu haben sich die Verteidigungsminister auf eine Liste von 17 Projekten geeinigt. Es geht unter anderem um Ausbildung, verbesserte Einsatzfähigkeit und Krisenreaktion sowie ein medizinisches Hauptquartier. Die Bundeswehr übernimmt u.a. mit dem Medical Command und dem Network of logistic Hubs in Europe Logistic Hub die Federführung.

Die Europäische Union Unabhängiger Gewerkschaften (CESI), die 43 Mitgliedsorganisationen mit zusammen über 5 Millionen Einzelmitgliedern vertritt, begrüßt und unterstützt diese Vorgehensweise der Gestaltung der Europäischen Verteidigungsunion auf dem Weg engerer Kooperation.

Hoofe betont Bedeutung von PESCO

In einem Positionspapier wirbt die CESI dafür, neben dem Aufbau von Strukturen und der gemeinsamen Forschung und Beschaffung von Rüstungsprojekten auch den Blick zu lenken auf eine gemeinsame Ausrichtung von sozialen Rahmenbedingungen in Europa, damit im gemeinsamen Wirken in europäischen Strukturen die dort verwendeten Soldaten und zivilen Beschäftigten Europa auch in diesem Bereich als positives Ergebnis von nach vorne gerichtete Entwicklungen wahrnehmen.  

Diese Vorstellungen zu transportieren und eine Basis für ein institutionalisiertes Gesprächsforum zu finden, diente ein erstes Gespräch des europäischen Dachverbandes CESI vertreten durch den Generalsekretär der CESI, Klaus Heeger sowie Thomas Sohst und Wolfram Kamm, den Präsidenten und Vizepräsidenten des Berufsrates Verteidigung  mit Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung in Begleitung des neuen Abteilungsleiters Personal, Generalleutnant Klaus von Heimendahl.

Staatssekretär Hoofe betonte die Bedeutung von PESCO als wichtiges Projekt der Bundesregierung mit Blick auf ein gelingendes Europa. Er begrüßte die Initiative von CESI, auch die soziale Komponente einzubeziehen. Hierzu wolle er einen Prüfauftrag geben. General von Heimendahl sagte zu, das Gespräch mit Personalführern der an den PESCO-Projekten beteiligten Nationen das Thema anzusprechen.  Sohst: "Europa hat nur ein Chance, wenn sich die Menschen nicht als Verlierer fühlen." Das Gespräch im BMVg mache Mut, den Weg, den CESI eingeschlagen habe, zielgerichtet auch in anderen Ländern zu gehen.