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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
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Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Mutmaßungen zu einer Amtsmüdigkeit als Reaktion auf schwierige Verhandlungen über mehr Geld für die Bundeswehr entschieden zurückgewiesen. «Um das klar sagen: Ich habe immer noch großen Bock auf diesen Job, und so schnell werden Sie mich nicht los», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas auf eine Frage. Er räumte aber ein, sich bei einer Sitzung mit Fachpolitikern im Bundestag geärgert zu haben. «Ich weiß ja nicht, wer die ominöse Quelle ist aus dieser Sitzung. Ich habe zu keiner Zeit irgendwie irgendjemandem angedroht oder in Aussicht gestellt, dass ich meinen Job quittieren könnte», sagte Pistorius dazu. «Aber in einer impulsiven Diskussion sagt man auch schon mal das eine oder andere. Ich bin ja dafür bekannt, dass ich auch mal etwas zugespitzt formuliere.» Ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und seinem Team über den Verteidigungsetat ist unterdessen nach den Worten von Pistorius «außerordentlich kollegial, offen und herzlich» gewesen. Bei dem Antrittsbesuch von Kasciunas in Berlin ging es um die laufenden Vorbereitungen für die Stationierung einer einsatzbereiten Brigade der Bundeswehr in dem Land an der Nato-Ostflanke. Der Litauer sagte, in diesem Jahr würden Verträge für den Bau der Infrastruktur unterzeichnet und noch im September werde mit dem Bau von Wohnunterkünften für 500 deutsche Soldaten begonnen. Es seien bereits 40 Kilometer Straßen geschaffen worden. Er sagte, das Stationierung sei an einem Punkt, an dem es kein Scheitern mehr geben werde. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und aggressives Auftreten Russlands hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach Litauen zu verlegen. Die Brigade soll laut Fahrplan bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4800 Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen, die ihre Familien mitbringen können. Ein Vorkommando ist inzwischen im Land.
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