Pistorius will militärische Bauvorhaben mit Ländern beschleunigen

Ohne die Bundesländer geht beim Bau für die Bundeswehr wenig. Es hängt aber. Der Verteidigungsminister sucht nach Wegen für mehr Tempo.

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bauvorhaben für die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Bundesländern beschleunigen. «Um unser Ziel der Kriegstüchtigkeit zu erreichen, ist und bleibt eben auch Zeit, der Faktor Zeit bei der Infrastruktur der entscheidende Faktor», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin nach Beratungen über einen «Aktionsplan Infrastruktur». Bei dem Treffen waren die für Bau und Infrastruktur zuständigen Minister der Länder oder ihre Staatssekretäre vertreten.

Der Aktionsplan formuliert Möglichkeiten der Beschleunigung. Pistorius nannte eine Priorisierung militärischer Bauprojekte und eine Standardisierung von Baumodulen, so dass Unterkünften, Kantinen oder Munitionsdepots nicht in jedem einzelnen Bundesland ein neues Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Ziel sei auch mehr Einsatz von Generalunternehmern, eine kombinierte Beschaffung Rüstung und Infrastruktur sowie die Entlastung der Landesbauverwaltungen von kleineren Aufträgen.

«Wenn wir in dem Tempo weitermachen würden - und das ist keine Kritik an den Ländern, sondern eine Frage der Ressourcen und der Prioritätensetzung - dann brauchen wir für den feststehenden Infrastruktur-Sanierungs- und Erneuerungsbedarf der Bundeswehr von geschätzt 24 Milliarden Euro, etwas mehr als das, also rund 25 Jahre», warnte Pistorius. «Das dürfte jedem klar sein, dass das nicht akzeptabel ist in Zeiten der Zeitenwende. Solange können wir nicht warten, und die Umsetzung von militärischen Bauvorhaben muss deshalb ganz klar beschleunigt werden.»