Rüstungsbericht: Kaum Konkretes auf nicht einmal 60 Seiten

Berlin. Seit September war er überfällig, jetzt ist er da: Das Verteidigungsministerium hat den Rüstungsbericht zum Herbst 2017 veröffentlicht. Seit 2015 berichtet das Ministerium zweimal jährlich - jeweils im Frühjahr und im Herbst - zu wesentlichen Rüstungsprojekten.

Der jetzt vorgelegte Bericht ist in jeglicher Hinsicht bemerkenswert. Schon vom Umfang her – es sind gerade einmal knapp 60 Seiten – fällt er deutlich hinter die vergangenen Berichte zurück, die bisweilen schon dreimal so stark waren. Dieser Trend setzt sich beim Inhalt fort: Neben einigen allgemeinen Daten und Zahlen bleiben die Macher ansonsten an der Oberfläche und beschränken sich auf die Beschreibung von generellen Zusammenhängen. Angaben zu konkreten Projekten sucht man vergebens.

Im Vorwort findet sich dafür eine ausführliche Erklärung, warum das auch gar nicht anders sein kann: Schließlich falle der Bericht „in die Phase der noch nicht abgeschlossenen Regierungsbildung“, so heißt es. Das Fehlen eines Verteidigungsausschusses sowie der noch nicht verabschiedete Haushalt für 2018 verhinderten präzise Angaben: „Somit können für die Rüstungsprojekte notwendige Richtungsentscheidungen mit zukünftigen finanziellen Auswirkungen derzeit nicht getroffen werden, diese Finanzzahlen sind jedoch essentieller Bestandteil der Projektübersichten und -bewertungen.“ Heißt: Bevor etwas ein wenig unpräzise ist, lässt man es lieber ganz.

Grüne kritisieren die Ministerin

Außerdem erscheine der Bericht normalerweise direkt im Anschluss an ein Rüstungsboard, das nun aber „mit Blick auf die derzeitige spezielle Situation, dem Fehlen von validen Finanzzahlen und aus Respekt vor dem Prozess der Regierungsbildung“ ausgesetzt wurde – auch diese Formulierung ist bemerkenswert.

In der „Welt“, die den Bericht schon vorab vorliegen hatte, kritisiert der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner: „Wenn die Serie der Rüstungsberichte den Zweck erfüllen soll, dass man Fortschritte und Probleme bei den wichtigsten Beschaffungsvorhaben erkennen kann, dann müssen diese Informationen auch in den Berichten enthalten sein.“ Es liege der Verdacht nahe, dass die Ministerin eine Vergleichbarkeit zu vorigen Berichten gar nicht herstellen wolle.

Einzig bei den allgemeinen Zahlen wird der Bericht konkret. So erfährt man etwa, dass bis Ende Oktober 2017 insgesamt 6572 Beschaffungsverträge geschlossen wurden, und dass das Gesamtvolumen der 25-Millionen-Euro-Vorlagen bei 14 Milliarden Euro liegt. 29 Vorlagen wurden umgesetzt. Zu den immensen Aufgaben wie der Beschaffung des geplanten G36-Nachfolgers – immerhin kurz erwähnt unter „Auswahlentscheidungen“ – schweigt sich das Papier ansonsten aus.

Der gesamte Vorgang unterstreicht die Position des DBwV, der bereits mehrfach die zügige Bildung einer stabilen neuen Bundesregierung angemahnt hat. Die Bundeswehr kann sich angesichts der vielfältigen Probleme kein Jahr des Stillstands erlauben. Das gilt insbesondere für den so wichtigen Bereich Rüstung.

Den kompletten Bericht gibt es hier zum Nachlesen.