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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands gefordert. «Wir können nicht alles den Franzosen und den Amerikanern überlassen», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag) und der französischen Zeitung «Ouest-France». Die Lehre aus Auschwitz könne kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen.
Militärische Mittel führten nicht immer zum Ziel. Aber ganz ohne die Fähigkeit, militärische Relevanz zu zeigen, werde es nicht gehen. «Wir können uns nicht wegducken. Wenn Europa eine stärkere Rolle spielen soll, dann müssen wir unseren Beitrag leisten. Ich bin da ganz bei Annegret Kramp-Karrenbauer, die dafür wirbt, dass wir mehr Verantwortung übernehmen.» Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin hatte dies mehrfach gefordert.
Natürlich müsse man die Widerstände in der Bevölkerung und im Parlament ernst nehmen, aber man müsse auch auf die Kritik der Bündnis-Partner hören. «Wenn uns Frankreich etwa auffordert, mehr für den Kampf um die Sicherheit in Mali zu tun, lösen unsere Antworten in Paris keine Begeisterungsstürme aus. Darüber muss man reden.»
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