Schweden: Wahrscheinlichkeit für getrennte NATO-Beitritte gestiegen

Stockholm. Die schwedische Regierung bereitet ihre Landsleute angesichts des ungelösten NATO-Streits mit der Türkei darauf vor, dass ihr Land erst nach Finnland in das Verteidigungsbündnis aufgenommen werden könnte. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Beitritte in unterschiedlichem Tempo geschehen werden, sei gestiegen, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Sollte Finnlands Beitrittsprotokolle zuerst ratifiziert werden, dann sei auch Schweden sicherer als mit einem Finnland außerhalb der NATO.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Schweden und Finnland im vergangenen Jahr dazu entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. 28 der 30 derzeitigen Bündnismitglieder haben die Beitritte schon vor langem ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei fehlen noch. Die Türkei blockiert den Doppelbeitritt seit Monaten: Ihre Einwände richten sich vor allem gegen Schweden, dem sie mangelnden Einsatz gegen Terrororganisationen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorwirft.

Schweden und Finnland haben immer wieder betont, dass sie zeitgleich und «Hand in Hand» in die NATO aufgenommen werden wollen. Wegen der türkischen Blockade steht jedoch seit einiger Zeit im Raum, dass Finnland möglicherweise vor Schweden beitreten könnte. Schweden sei darauf vorbereitet, dass dies geschehen könnte, sagte Kristersson auf der Pressekonferenz mit Oscar Stenström, dem schwedischen Chefunterhändler in den NATO-Gesprächen mit der Türkei. Kristersson reist am Mittwoch für Gespräche mit Kanzler Olaf Scholz nach Berlin.