Showdown im Haushaltsausschuss

Verteidigungshaushalt im Zielkorridor - der lange Atem des DBwV hat sich erneut ausgezahlt

Berlin. Als „Klub der kleinen Könige“ betitelte der Tagesspiegel kürzlich den Haushaltsausschuss - und das nicht ganz zu Unrecht. Denn seine Mitglieder haben vielleicht nicht das letzte Wort, aber den letzten echten Handlungsspielraum bei der Aufstellung des Bundeshaushalts, das Königsrecht des Parlaments. Und die Bereinigungssitzung ist so etwas wie der Saisonhöhepunkt dieser legislativen Kernkompetenz. Am 14. November war es wieder so weit, die Haushälter des Deutschen Bundestages tagten bis spät in die Nacht, um einen einvernehmlichen, letzten Entwurf des Bundeshaushalts 2020 zusammenzuschustern.

Der Einzelplan 14, also der Verteidigungsetat, ist in den letzten Jahren regelmäßig zu einem Schwerpunkt in den Bereinigungssitzungen avanciert. Das hat damit zu tun, dass die Parlamentsarmee Bundeswehr in einem besonderen Maße im Schlaglicht außen- und sicherheitspolitischer Entwicklungen steht, mit Auswirkungen auf Personal, Material oder Infrastruktur.

Auch der DBwV versucht seit Jahren bei jeder Haushaltsberatung die Abgeordneten mit Sachargumenten zu überzeugen, um insbesondere in personeller Hinsicht Verbesserungen zu ermöglichen. Mit dem Instrument der Planstellenhebungen ist es beispielsweise möglich, die größten Unwuchten in der Personalstruktur kurzfristig abzumildern. Mehr werden wir hierzu demnächst berichten können, wenn das Haushaltsgesetz beschlossen wurde. Aber auch die Forderungen des DBwV hinsichtlich besserer Ausstattung, Ausrüstung und Infrastruktur finden zunehmend Gehör.

„Am Ende konnten nach der Bereinigungssitzung noch 134 Millionen Euro für den Einzelplan 14 rausgeholt werden", sagt Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch, Vorsitzender des Fachbereichs Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im DBwV-Bundesvorstand, „aber mit einem Gesamtetat von nun 45,1 Milliarden Euro, das entspricht einer Nato-Quote von 1,42 Prozent, und den damit verbundenen, zusätzlichen kleineren Verbesserungen für Personal und Material, sind wir insgesamt auf einem guten Weg. Wenn, das können wir nicht oft genug betonen, der eingeschlagene Pfad nicht verlassen wird“.