Spahn: Koalition zu Wehrdienst in gutem Gespräch

Berlin. Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das gemeinsame Vorgehen der schwarz-roten Koalition beim geplanten Wehrdienstgesetz herausgestellt. «Wir haben gemeinsam vereinbart letzte Woche, die erste Lesung um eine Woche zu schieben», sagte der CDU-Politiker vor Sitzungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin. «Deswegen verstehe ich die aktuelle Aufregung nur begrenzt.» Die Führungen der Fraktionen seien dazu bereits seit der Klausurtagung Ende August in Würzburg im guten Gespräch miteinander.

«Entscheidend ist die Sicherheitslage, die bestimmt, was erforderlich ist», sagte Spahn. Darüber werde man in den nächsten Tagen und Wochen reden.

Der Bundestag sollte über das Gesetz für einen neuen Wehrdienst eigentlich an diesem Donnerstag in erster Lesung beraten.

Aus der Union wird schon seit längerem kritisiert, dass in dem vom Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht genau definiert wird, unter welchen Bedingungen eine zunächst geplante Freiwilligkeit des Dienstes in eine Pflicht umgewandelt werden könnte.