Spahn setzt auf Einigung bei Wehrdienst

Der Fraktionschef fordert in der Koalition keinen Geist des «Anpampens», sondern des «Anpackens». Auch beim Zoff um den Wehrdienst erwartet er eine Verständigung.

Berlin. Union und SPD haben offenbar noch keine abschließende Einigung im Streit über den künftigen Wehrdienst und ein mögliches Losverfahren gefunden. Unionsfraktionschef Jens Spahn verwies im ZDF-«Morgenmagazin» auf die Frage nach sich einem abzeichnenden Kompromiss auf die am 10. November im Bundestag anstehende Anhörung zum Wehrdienstgesetz. Sein Ziel sei, bis Jahresende, idealerweise wenige Wochen nach der Anhörung zu einer Einigung zu kommen. «Wir sollten das zügig zum Ergebnis bringen», betonte der CDU-Politiker.

Das neue Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten, der Bundestag hat sich bereits in erster Lesung damit befasst. Der Wehrdienst soll zunächst auf Freiwilligkeit beruhen. Der Streit dreht sich vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden und ob künftig alle jungen Männer wieder gemustert werden sollen, was Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will.

«Anpacken» statt «Anpampen»

Fachpolitiker von Union und SPD hatten vorgeschlagen, junge Männer per Losverfahren zur Musterung und, wenn nötig, später auch per Zufallsauswahl für einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben. Spahn verteidigte das Verfahren. «Nach Alphabet können wir kaum gehen, auch nicht nach Regionen», sagte der Fraktionschef. Das Zufallsprinzip halte er für das fairstmögliche Verfahren. Für einen besseren Vorschlag sei man offen, es müsse aber offen und gerecht zugehen.

Spahn mahnte zugleich ein besseres generelles Miteinander in der Koalition an. «Entscheidend ist, dass wir zu Entscheidungen kommen, dass wir einen Unterschied machen, dass wir zu einem Geist des gemeinsamen Anpackens kommen, nicht des gegenseitig Anpampens», betonte der CDU-Politiker.