SPD-Verteidigungsexperte plädiert für EU-Verteidigungskommissar

Berlin. Der SPD-Politiker Fritz Felgentreu hat die Schaffung eines EU-Verteidigungskommissars vorgeschlagen. Der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion plädierte in der «Welt am Sonntag» zugleich für den Aufbau einer gemeinsamen Armee der EU-Mitgliedstaaten - parallel zu nationalen Truppen wie der Bundeswehr. «Wir brauchen eine 28. Armee der EU», sagte Felgentreu. Über diese solle dann ein Verteidigungskommissar die Verfügungsgewalt haben, der Einsatzentscheidungen mit den beteiligten Staaten abstimmen und ein entsprechendes Mandat einem ebenfalls zu schaffenden EU-Parlamentsausschuss vorlegen müsste. Felgentreu sagte, die bisherigen Fortschritte bei der Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Verteidigungspolitik dauerten ihm zu lange.

Die Idee eines EU-Verteidigungskommissars gibt es seit langem. Im vergangenen Jahr hatte CSU-Chef Markus Söder diesen Vorschlag gemacht. Der «Rheinischen Post» sagte er Ende Mai zudem, die EU-Staaten sollten keine halben Sachen machen, sondern langfristig ein eigenständiges europäisches Verteidigungskontingent, eine Cyberbrigade und eine europäische Satellitenabwehrstrategie auf den Weg bringen.