Steinmeier: Jugendoffiziere an Schulen sind Selbstverständlichkeit

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Unverständnis auf die Diskussion in der Berliner SPD über Besuche von Bundeswehr-Offizieren an Schulen reagiert. Bei einer Matinee zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes im Schloss Bellevue sagte er am Mittwoch (22. Mai 2019): «Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen und anderen Ausbildungseinrichtungen unseres Landes zur außen- und sicherheitspolitischen Bildung vortragen, auch kontroverse Diskussionen anregen, vor allen Dingen aber auch sich solchen Diskussionen selber stellen.» Dies sei auch weiterhin notwendig.

Die Berliner SPD hatte bei einem Landesparteitag Ende März einen Antrag für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen beschlossen. «Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben», hieß es in dem Text. Dieser Beschluss hatte für große Empörung auch in der SPD gesorgt. Später erklärte der SPD-Vizelandesvorsitzende Andreas Geisel, die Bundeswehr dürfe Schulen in Berlin auch weiterhin besuchen - nur dabei nicht für sich werben.