Stoltenberg: Nato muss sich gegen Bedrohungen durch China wappnen

Berlin. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das Verteidigungsbündnis aufgefordert, sich stärker gegen Bedrohungen durch China zu wappnen. «China investiert stark in Nuklearwaffen und Langstreckenraketen, die Europa erreichen können. Die Nato-Verbündeten müssen sich gemeinsam dieser Herausforderung stellen», sagte Stoltenberg der «Welt am Sonntag».

Die Nato hatte bereits in der gemeinsamen Abschlusserklärung des Gipfels Ende 2019 auf mögliche Gefahren durch den Aufstieg der Militärmacht China verwiesen. «Wir erkennen an, dass Chinas wachsender Einfluss und seine internationale Politik sowohl Chancen als auch Herausforderungen bergen, die wir gemeinsam als Bündnis angehen müssen», heißt es in der Londoner Erklärung.

Stoltenberg betonte nun: «Wir sehen nicht, dass ein Nato-Mitgliedsland unmittelbar bedroht wird.» China versuche aber im Südchinesischen Meer zunehmend, die Bewegungsfreiheit für Schiffe in internationalen Gewässern zu behindern. Stoltenberg sprach von «sehr ernsthaften Entwicklungen» und forderte Peking auf, sich an die Regeln des freien Handels und der Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern zu halten. Trotz der Spannungen sei die Region aber kein Einsatzort für das Verteidigungsbündnis, stellte der Nato-Generalsekretär klar: «Es gibt keinen Grund, Truppen der Allianz dort hinzuschicken.»

Der Aufstieg Chinas verändert nach den Worten Stoltenbergs «fundamental die globale Machtbalance». Dabei komme China immer stärker «vor die Haustür Europas». Das Reich der Mitte sei in der Arktis, im Mittelmeer und in Afrika präsent und investiere in kritische Infrastruktur in Europa: «Die Nato muss auf diese Entwicklungen antworten, weil sie einen fundamentalen Wandel in der weltweiten Machtbalance darstellt.»