Strack-Zimmermann attackiert von der Leyen für Verteidigungspolitik

Berlin. FDP-Europaspitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) eine unzureichende Verteidigungspolitik vorgeworfen. Obwohl von der Leyen von 2013 bis 2019 Bundesverteidigungsministerin war und das Thema daher kenne, habe sie sich als Kommissionspräsidentin zu sehr auf andere Themen fokussiert, anstatt „sich um das zu kümmern, was relevant ist: für Sicherheit zu sorgen“, sagte Strack-Zimmermann am Montag bei ntv. „Wenn das Haus nicht sicher ist, brauchen wir über alles andere nicht zu sprechen.“

Daher erneuerte Strack-Zimmermann ihre Forderung nach einer für Verteidigung zuständigen Person in der EU-Kommission: „Europa muss endlich verstehen, dass wir sofort einen Kommissar brauchen oder eine Kommissarin, die dafür sorgt, dass die Länder zusammenwirken.“ Der- oder diejenige müsse auch das Ziel einer europäischen Armee angehen. Wenn Europa nicht bereit sei, sich ausreichend zu schützen, „müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass wir - wenn es ganz schlimm läuft - in wenigen Jahren keine Rolle mehr spielen“. Eine mögliche Kandidatur für eine zweite Amtszeit von der Leyens bezeichnete Strack-Zimmermann als interessant, „weil sie gar nicht für das Europaparlament kandidiert. Aber man darf natürlich auch von der Seite auf die Tribüne springen.“

Der CDU-Vorstand wollte an diesem Montag in Berlin mit von der Leyen beraten. Es wurde erwartet, dass es unter anderem um die Kandidatur für eine zweite Amtszeit geht. Dass die 65-jährige CDU-Politikerin sie anstrebt, gilt als sicher. Öffentlich hat sie sich noch nicht erklärt. Parteichef Friedrich Merz will die Öffentlichkeit im Anschluss an die Sitzung gemeinsam mit ihr informieren. Die Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann tritt als Spitzenkandidatin der FDP an.