Transatlantik-Koordinator Link: Bauen vor US-Wahl Sicherheitsnetz

Steuert die Ampel-Regierung unvorbereitet auf eine Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident zu? Solche Kritik wird in der Union laut. Nun hält einer dagegen, der sich als Brückenbauer versteht.

Berlin. Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link, hat Vorwürfe aus der Unionsfraktion zurückgewiesen, Deutschland bereite sich unzureichend auf einen Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl Anfang November vor. «Vorausschauende Außenpolitik muss stets in Szenarien denken», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Deshalb arbeite er seit seiner Amtsübernahme vor fast zwei Jahren «am strategischen Aufbau eines transatlantischen Sicherheitsnetzes, das wir zum Beispiel im Falle einer Wiederwahl Trumps aktivieren könnten».

«Letztlich geht es darum, sich mit gemäßigten Republikanern zu vernetzen sowie Trump und die MAGA-Bewegung (Make America Great Again, deutsch: Macht Amerika wieder großartig) zu verstehen», sagte Link. «Letztere dürfen wir nicht, wie in der Vergangenheit oft geschehen, unterschätzen oder als Randgruppe abtun.»

Unter anderem der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hatte der Bundesregierung kürzlich vorgehalten, unvorbereitet auf eine Wiederwahl Trumps zu sein.

Link versicherte nun: «Deutschland, aber auch unsere Partner in der Nato und der Europäischen Union bereiten sich intensiv auf jedes mögliche Ergebnis der kommenden US-Wahlen vor, ohne damit in irgendeiner Weise dem Wahlausgang vorzugreifen.» Er gehe auf mögliche Ansprechpartner in den USA zu, deren Interessen sich mit den deutschen Interessen nach fortgesetzter transatlantischer Partnerschaft decken würden.

Diese Ansprechpartner befänden sich häufig in den allzu oft als «Überflug-Staaten» zwischen der Ost- und Westküste abgetanen Staaten, in denen die deutsche und europäische Industrie stark vertreten seien, sagte Link. «Die Gouverneure, Senatoren und Abgeordneten in und aus diesen Bundesstaaten wissen genau, wie wichtig zum Beispiel Investitionen aus Europa sind und was die damit verbundenen Arbeitsplätze für ihre Wähler bedeuten.»

Solche Arbeitsbeziehungen entwickele man «nicht offen auf dem Marktplatz, sondern über Monate und vorwiegend hinter den Kulissen», sagte Link. «Wir werden deshalb keine Art Masterplan auf den Tisch legen können. Und es gibt auch keine Möglichkeit für eine Generalprobe für Trump 2.0.» Aber natürlich arbeite man «intensiv an vielschichtigen und vernetzten Notfallplänen, auch in Abstimmung mit anderen Partnern». Zu seiner Rolle als Brückenbauer gehöre der Austausch mit den Regierungsfraktionen genauso wie mit der Unionsfraktion. «Diese Aufgabe ist viel zu wichtig, um sie durch das Prisma von einseitiger Parteipolitik zu betreiben.»