Treffen zum geplanten Austritt der USA aus dem Open-Skies-Abkommen

Wien. Ein Treffen von Vertretern der 34 Vertragsstaaten wird sich am Montag (6. Juli) mit den Folgen des angekündigten Austritts der USA aus dem Open-Skies-Abkommen befassen. Die Konferenz wird per Video am Sitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien zusammengeschaltet. Die USA wollen aus dem Abkommen, das seit knapp 20 Jahren im militärischen Bereich ein wesentlicher Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen ist, zum 22. November 2020 aussteigen. Washington wirft Moskau Vertragsverletzungen vor. Moskau dementiert die Vorwürfe. Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. So können die USA und Russland jeweils bis zu 42 Aufklärungsflüge im Jahr machen.

Das Abkommen wurde 1992 zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts geschlossen. 2002 trat es in Kraft.