Untersuchung: Kriegsverbrechen-Verdacht gegen Ukrainer nicht erhärtet

Berlin. Die Bundeswehr hat dem Generalbundesanwalt einen am Rande der Militärausbildung von Ukrainern in Deutschland aufgekommenen Verdacht auf mögliche Kriegsverbrechen gemeldet. Eine Untersuchung mit der Befragung von Sprachmittlern führte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber nicht zu belastbaren Beweisen.

Als Teil der EU-Trainingsmission (EUMAM) bildet die Bundeswehr ukrainische Soldaten aus und koordiniert Lehrgänge mit einem Kommando («Special Training Command») in Strausberg bei Berlin. Inzwischen wurden so etwa 4500 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet.

Ende Februar waren in Fragebögen, die Rückmeldung über den Ablauf der Trainings («Feedback») geben sollen, Hinweise auf von Ukrainern vorgezeigte, verdächtige Videosequenzen aufgetaucht. Diese waren auf weitere Nachfrage aber nur vom Hörensagen bekannt oder kursierten auch in sozialen Medien.

«Es gab einen Verdacht, der ernst genommen und unverzüglich an die zuständige Behörde, den Generalbundesanwalt, abgegeben und gemeldet wurde», sagte ein Sprecher des Ausbildungskommandos dazu auf Anfrage. Die Behörde habe die übermittelten Untersuchungsergebnisse in ihr laufendes Strukturermittlungsverfahren aufgenommen. «Das uns vorliegende Ergebnis lautet, dass sich dieser Verdacht nicht erhärten ließ», sagte der Offizier, der für weitere Fragen an den Generalbundesanwalt verwies.

Es habe zu keiner Zeit einen Befehl gegeben, der es militärischen Vorgesetzten oder Angehörigen der Bundeswehr verbiete, mögliche Verdachtsmomente in Bezug auf mutmaßliche Kriegsverbrechen zu melden, betonte er. Und: «Im Gegenteil: Wir nehmen alle Verdachtsmomente, insbesondere bei mutmaßlichen Kriegsverbrechen, sehr ernst und leiten sofort alle notwendigen Maßnahmen ein. So wie im beschriebenen Fall.»