Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Berlin. Mit dem von Angehörigen militärischer und polizeilicher Spezialeinheiten gegründeten Verein Uniter beschäftigt sich jetzt der Verfassungsschutz. Der «Spiegel» berichtete am Mittwoch (19. Februar), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe den Verein zum «Prüffall» erklärt.

Das Bundesamt erklärte dazu auf Anfrage, Uniter sei derzeit kein Beobachtungsobjekt des BfV. In Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags bewerte das BfV jedoch «fortlaufend verschiedene Personenzusammenschlüsse hinsichtlich des Vorliegens von tatsächlichen Anhaltspunkten für eine Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung». Uniter war im Zuge der Ermittlungen zu Franco A. ins Visier der Behörden geraten. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er steht im Verdacht, aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus, Anschläge geplant zu haben.

Der Verfassungsschutz darf über sogenannte Prüffälle, bei denen der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht gestattet ist, nicht öffentlich berichten. Das hatte ein Gericht zuletzt im Zusammenhang mit dem Blick der Behörde auf die AfD festgestellt.

Andre S., genannt «Hannibal», ist ein Mitgründer von Uniter. Er war lange im Kommando Spezialkräfte (KSK) eingesetzt, im vergangenen September war er aus der Bundeswehr ausgeschieden.