Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Trumps strategischer Fehlschluss trifft auch Europa
Die alte Raubkatze und der Mut der Ukrainer
Der Landesverband Ost feiert Geburtstag – Die „Armee der Einheit“ wurde im DBwV verwirklicht
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Am Ende hängt zwar nicht alles, aber doch vieles am Geld: Der DBwV fordert deshalb 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr Foto: Shutterstock
Berlin. Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, und trotzdem müssen wir erneut daran erinnern: Wer immer weniger Fähigkeiten hat, kann nicht immer mehr leisten! Angesichts der geänderten Konzeption der Bundeswehr – neu ist unter anderem Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Truppe – warnt der Deutsche BundeswehrVerband eindringlich vor einer Überforderung. Verbandschef André Wüstner: „Sollten die Rahmenbedingungen für die Streitkräfte, und damit die Einsatzbereitschaft nicht besser werden, sehe ich für künftige Mandatsverlängerungen schwarz.“
Die Große Koalition hat mit dem Weißbuch 2016 ihre politischen Ziele beschlossen. Neben der Stärkung von Diplomatie und der Entwicklungsarbeit soll auch die Bundeswehr mehr leisten. Und das mit der einspar- und reformgeplagten und nur bedingt dafür einsatzfähigen Bundeswehr. Der errechnete Mehrbedarf im Vergleich zum 51. Finanzplan liegt dafür bei rund 15 Milliarden Euro.
„Stellen Regierung und Parlament diese Mittel nicht zur Verfügung, wird man Abstriche machen müssen, bei bi- und multilateralen Kooperationen und Beschaffungsprojekten. Das Ziel der sogenannten europäischen Verteidigungsunion wird als Papiertiger enden – auf Kosten unserer Sicherheit“, so Wüstner.
Spätestens seit dem Ausstieg der USA unter Führung von Präsident Donald Trump muss auch der Letzte verstanden haben, dass unsere Weltordnung ins Wanken geraten ist. Mehr noch: Inzwischen fliegt sie uns um die Ohren! Selbst das transatlantische Bündnis, die Nato, ist so fragil wie nie.
Der DBwV fordert neben weiteren finanziellen Mitteln daher ein verstärktes Engagement für eine europäische Sicherheitsarchitektur, eingebettet in die bestehenden Strukturen der Nato. Denn durch unsere eigene, aktuelle Schwäche sind wir verwund- und erpressbar wie nie zuvor. Das kann und darf so nicht bleiben!
Während Frankreichs Präsident Macron das erkannt hat, Europa stärken will und - bildlich gesprochen - schon „auf der Autobahn“ unterwegs ist, verweilen wir noch strategielos im Verwaltungsmodus und suchen nach der richtigen „Auffahrt“, um im Bild zu bleiben. Wir müssen aufpassen, dabei nicht zum politischen Geisterfahrer zu werden. Damit das nicht passiert, sind in diesem Jahr drei Dinge wesentlich:
Das Weißbuch 2016 als Teil unserer DNA ist bei vielen in Regierung und Parlament nicht bekannt, geschweige denn gelesen. Hier liegt die Ursache für unseren unverantwortlichen Schlingerkurs. Lösbar ist dies nur durch eine selbstbewusst, gerne auch kontrovers geführte Debatte im Bundestag. In der letzten Legislaturperiode hatte die „GroKo“ noch zu viel Respekt vor einer solchen Debatte, vielleicht ist man nun etwas selbstbewusster. Es wäre dringend notwendig!
DIESE SEITE:
TEILEN:
FOLGEN SIE UNS:
