Von der Leyen fordert 25 Milliarden mehr für Bundeswehr

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Samstag) bis Ende der Legislaturperiode (2021) rund 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr haben, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang zugestehen will. Für das Folgejahr 2022 fordere sie noch einmal 10 Milliarden Euro mehr als eingeplant, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen ihr vorliegenden vertraulichen Bericht des Verteidigungsministeriums. Darin heiße es, dass ohne mehr Geld "mehr als 200 neue Vorhaben" nicht realisierbar seien.

Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Von der Leyen fordert jedoch schon seit längerem, dass ihr Etat mittelfristig auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigt - rund 60 Milliarden Euro jährlich. Vor allem US-Präsident Donald Trump besteht darauf, dass Deutschland als Nato-Partner spätestens 2024 sogar zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert.