Von der Leyen: Kann Lücken der Truppe nicht in drei Jahren schließen

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eindringlich um mehr Geduld für die Besserung der schlechten Ausrüstungslage in der Bundeswehr geworben. Nach einem Vierteljahrhundert des Kürzens könne man nicht innerhalb von drei Jahren die Lücken schließen, sagte die CDU-Politikerin am Montag (12. März 2018) beim Jahresempfang des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft in Berlin mit Rückblick auf ihre erste Amtszeit. Man habe die Bundeswehr seit der Wende «gekürzt, reduziert, geschrumpft», sagte sie. «Das ging dann unter die Grasnarbe, das hat richtig von der Substanz gezerrt.»

Zu Zeiten der Wiedervereinigung habe man noch 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. Nun führe man erbitterte Debatten, ob es möglich sei, sich bis 2024 wieder langsam zwei Prozent zu nähern.

Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag die Verteidigungsausgaben zwar erhöhen, das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato wird in dem Papier aber nicht erwähnt. Während von der Leyen das Zwei-Prozent-Ziel unterstützt, hatte sich die SPD immer wieder dagegen positioniert. Das Ziel sieht eine Anhebung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 vor. Deutschland liegt derzeit nur bei 1,24 Prozent.