Von der Leyen pocht auf "solide Finanzperspektive" für die Bundeswehr

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erkennt beim Finanzplan der Bundesregierung für die nächsten Jahre noch erheblichen Nachbesserungsbedarf und fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Der Haushalt für 2018 sei im Kabinett mit gutem Ergebnis beschlossen worden, sagte die CDU-Ministerin am Mittwoch unmittelbar nach dem Kabinettsbeschluss in Berlin. Für die Haushaltsplanung bis 2022 sei es aber "wichtig, dass im Haushaltsaufstellungsverfahren für die äußere Sicherheit eine solide Finanzperspektive auch für die nächsten Jahre geschaffen wird."

Es gehe um entscheidende Themen wie die Bekämpfung des Terrors, die Beseitigung von Fluchtursachen, die Stabilisierung der europäischen Nachbarschaft bis hin zu den Friedensmissionen der Bundeswehr. "All das sind Themen, die von großer Bedeutung in den nächsten Jahren sein werden, die eine solide Finanzgrundlage brauchen." Deutschland müsse seinen Beitrag leisten.

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres, Eckwerte für den Bundeshaushalt des kommenden Jahres und den Finanzplan bis 2022. Auf dieser Grundlage verhandelt der Bundestag über das Budget. Gegen die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gibt es seit Tagen Widerstand. Neben Verteidigungsministerin von der Leyen pocht auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) auf einen höheren Etat.