Von der Leyen rechtfertigt Einsatz externer Berater mit Cybergefahren

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den umstrittenen Einsatz externer Berater in der Bundeswehr mit wachsenden Gefahren im Cyberraum gerechtfertigt. Die Streitkräfte stünden «wegen der Sicherheitslage unter einem besonders hohen Modernisierungsdruck», vor allem bei der Digitalisierung, schrieb die CDU-Politikerin in einem Beitrag für die «Welt am Sonntag». Dazu sei externe Beratung und Unterstützung nötig. «Das Problem war nicht, dass, sondern wie wir diese externe Hilfe in Anspruch genommen haben. Es gab zu laxen Umgang mit Vergaberecht. Die Kritik nehme ich an.»

Zwar werde in neuen Cyber-Studiengängen eigenes Personal ausgebildet. «Aber das dauert Jahre, und parallel steigen exponentiell die Cybergefahren», argumentierte von der Leyen. «Wir müssen jetzt die Netze härten, jetzt in Kryptotechnik und abhörsichere Kommunikationssysteme investieren, jetzt die Chancen Künstlicher Intelligenz für die Risikoanalyse in den Einsatzgebieten nutzen.» Dabei gehe es um die Frage, «wie Deutschlands Militär in der Digitalisierung Schritt halten kann mit Gegnern und Partnern».

Am kommenden Donnerstag wird der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fortsetzen. Der Ausschuss will aufklären, warum das Ministerium Beraterverträge rechtswidrig vergeben hat und wer die Verantwortung dafür trägt. Der Einsatz von Beratern hat unter der Ministerin einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet.