Von der Leyen sieht Deutschland vor größerer Verantwortung

Berlin - Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen sieht Deutschland angesichts seiner Bemühungen um einen Sitz im Weltsicherheitsrat vor zusätzlichen militärischen Aufgaben. «Ein Sitz im Sicherheitsrat ist mit besonderer Verantwortung und Erwartungen der Weltgemeinschaft verbunden», sagte die CDU-Politikerin der «Welt am Sonntag» (22. April 2018). Das reiche von humanitärer Hilfe bis hin zu militärischer Unterstützung. «Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht muss sich dieser Verantwortung stellen.»

Aus ihrer Sicht wäre die Bundeswehr durchaus in der Lage gewesen, auch an dem Militärschlag gegen das Assad-Regime vergangene Woche zu beteiligen. «Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten», sagte die Ministerin. «Wir sind diesmal nicht gefragt worden.»

Nach den Luftschlägen sieht von der Leyen steigende Chancen für einen Waffenstillstand im syrischen Bürgerkrieg: «Der Angriff hat zu einer Wiederbelebung von Friedensinitiativen geführt. Entscheidend ist, dass die Genfer Friedensgespräche mit allen Beteiligten wieder in Gang kommen.» Hierfür seien auch Verhandlungen mit der Regierung von Baschar al-Assad erforderlich. «Wir müssen aufpassen, dass Syrien nicht völlig auseinander fällt.» Für erste Schritte, also eine Waffenruhe und den Zugang für humanitäre Hilfe, sei es notwendig, auch mit dem Assad-Regime zu sprechen.