Von der Leyen sieht Verteidigungshaushalt auf dem Weg nach oben

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die Entwicklung der Verteidigungsausgaben auf dem Weg nach oben. «Von dem Anteil, den der Bundeshaushalt gewachsen ist, hat die Verteidigung einen guten, einen fairen Teil bekommen», sagte die CDU-Politikerin am Dienstag (2. April 2019) im Deutschlandfunk.

Der kürzlich beschlossene Haushaltsplanung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht eine mittelfristige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor: Bis 2023 sollen die Ausgaben 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Kanzlerin Angela Merkel hatte den USA im vergangenen Jahr jedoch versprochen, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Vereinbart war von allen Nato-Partnern sogar, sich bis dahin auf das Ziel von 2 Prozent zuzubewegen. Die Finanzplanung bleibt also deutlich dahinter zurück.

Von der Leyen sagte: «Das, was ganz konkret investiert wird, das braucht die Truppe. Denn wir alle wissen, dass die Bundeswehr nach diesen vielen, vielen Jahren des Kürzens jetzt Investitionen braucht.»

In Bezug auf die Nato betonte sie, dass es nicht nur um den größten Verteidigungshaushalt gehe, sondern auch um das Engagement. Deutschland stelle im Nato-Bündnis den zweitgrößten Truppenteil, beteiligt sich an der Mission in Afghanistan und schütze die baltischen Staaten. Man bewege sich in Richtung des 2-Prozent-Ziels, wie in der Nato vereinbart. Besonders die USA haben Deutschland wiederholt wegen ihrer Ansicht nach viel zu geringer Verteidigungsausgaben kritisiert.