Von der Leyen: Weniger Einsätze bedeuten nicht bessere Ausrüstung

Berlin - Auch ein Abzug der Bundeswehr aus Auslandseinsätzen würde nach Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Ausrüstungslage der Truppe nicht merklich bessern. «Das ist absoluter Unsinn», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch (21. März 2018) im Bundestag. «Es sind nicht die Einsätze, die uns vor allem belasten.» Es seien vor allem die zunehmenden Übungen im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung nach der russischen Annexion der Krim, die die Truppe und das Material herausforderten. Die Bündnis-Übungen in ganz Europa hätten sich in den vergangenen zwei Jahren fast verdoppelt.

«Ein Ende aller Einsätze wäre überhaupt kein Befreiungsschlag, sondern im Gegenteil - es wäre eine Gefahr für unsere Sicherheit, für die europäische Sicherheit, und es wäre politisch verheerend.» Insgesamt sind nach Angaben von der Leyens mehr als 3.500 Soldaten in den mandatierten Einsätzen weltweit gebunden, dafür aber 10.000 Soldaten in der Landes- und Bündnisverteidigung, etwa zur Abschreckung Russlands an der Ostflanke der Nato.

Für ihre zweite Amtszeit kündigte die CDU-Ministerin an, das Rüstungswesen weiter zu modernisieren, die Einsatzbereitschaft des Materials zu erhöhen, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen, etwa durch attraktivere Gehaltsstrukturen. Von der Leyen forderte für die eingeleiteten Reformen Geduld. «Die Richtung stimmt, in der wir uns bewegen, aber das ganze braucht Zeit, es braucht Geduld, und es braucht vor allem Geld.» Im 25-jährigen Schrumpfkurs der Bundeswehr seien «hohle Strukturen» entstanden.