Von der Leyen will für höhere Verteidigungsausgaben streiten

Die Union legt im Bundestag das Ohr an die Bundeswehr. Soldaten fordern Unterstützung der Gesellschaft für Einsätze, in denen sie mit Tod und Terror konfrontiert sind. Die Verteidigungsministerin will aber auch für mehr Geld kämpfen.

Berlin - Vor einer Reise in die USA hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Union aufgerufen, «mit langem Atem» für eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu streiten. Die nötigen Investitionen in die Menschen und das Material müssten realisiert werden, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch (10. April 2019) im Bundestag bei einer Konferenz von Verteidigungspolitikern der Unionsfraktion mit Soldaten. Die Soldaten der Bundeswehr seien bereit, alles für die Werte Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Respekt vor der Würde eines jeden einzelnen Menschen zu geben.

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt eine unfaire Lastenteilung in der Nato kritisiert und vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat attackiert.

«Geld ist es nicht nur allein», sagte von der Leyen zum Verteidigungsetat. Derzeit seien 18 000 Soldaten in Auslandseinsätzen gebunden. «Sie stehen für uns ein. Sie sind in äußerst schwierigen Situationen.» Die Soldaten seien mit Tod, Terror und Vertreibung konfrontiert. Andre Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, sagte, die Belastung sei nur auszuhalten, «wenn man getragen wird von Politik und Gesellschaft».

Deutschland lebe seit 74 Jahren in Frieden und Freiheit, sagte Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Unionsfraktion. Viele hätten vergessen, dass dies geschützt werden müsse. «Diese Demokratie kann nur bestehen, wenn sie eine wehrhafte Demokratie ist», sagte er. Sie müsse nach innen und außen geschützt werden. Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann David Wadephul kündigte an, seine Partei wolle den direkten Dialog mit Soldaten verstärken.

Von der Leyen wollte am Donnerstag in New York eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates leiten. Deutschland hat in diesem Monat den Vorsitz. Am Freitag führt sie Gespräche im US-Verteidigungsministerium über aktuelle Krisen. Erwartet wird, dass auch über die Fortsetzung des Nato-Einsatzes in Afghanistan gesprochen wird sowie über deutsche Verteidigungsausgaben.