Von der Leyen wirbt für Verlängerung der gefährlichen Mali-Mission

Berlin - Mit einer Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Mali würde Deutschland nach Ansicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen international ein starkes Zeichen setzen. Deutschland sei bereit, einen substanziellen Beitrag zu leisten, sagte die CDU-Ministerin am Mittwoch (22. November 2017) im Bundestag bei der Debatte um eine dreimonatige Verlängerung der gefährlichen Mission. Von der Leyen warb für eine Verlängerung des Einsatzes. Man arbeite gemeinsam daran, dass Afrika bald mehr ein «Kontinent der Chancen und weniger ein Kontinent der Sorgen» werde.

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen sagte, das westafrikanische Land sei für die Stabilität der Sahelzone von entscheidender Bedeutung. Mali sei auch ein Transitland für Flüchtlinge. Es mangele überall an stabilen staatlichen Strukturen. Es brauche mehr Druck auf die Regierung in der Hauptstadt Bamako, die eigenen Zusagen im Rahmen des Friedensprozesses auch umzusetzen, etwa die Zusage der Verfassungsreform und die Einbindung der Zivilgesellschaft.

Der Einsatz in Mali gilt als gefährlichster der Truppe. Die Bundeswehr beteiligt sich im Norden Malis mit rund 1000 Soldaten an der UN-Friedensmission zur Stabilisierung des Landes.

Insgesamt soll der Bundestag sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängern, weil die Mandate auslaufen und noch keine neue Regierung steht. Am Kern der Einsätze soll sich zunächst nichts ändern. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher. Am Dienstag überwies das Parlament bereits fünf Einsätze an den neu eingesetzten Hauptausschuss. Abstimmen sollen die Abgeordneten Mitte Dezember. Ob die dreimonatige Überbrückungszeit nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche ausreicht bis zur Regierungsbildung, ist unklar.