Von der Leyen zu Bundeswehr-Modernisierung: «Langsamer und mühsamer Weg»

Berlin/Passau - Nach Kritik an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erneut um Nachsicht geworben. «Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist», sagte die CDU-Politikerin der «Passauer Neuen Presse» (27. Februar 2018). Bei Ausrüstung im Gesamtwert von rund 200 Milliarden Euro sei die vollständige Modernisierung «ein langsamer und mühsamer Weg». Sie betonte, der Modernisierungskurs müsse beharrlich fortgesetzt werden.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte zuletzt in seinem Jahresbericht festgestellt, die Materiallage bei der Bundeswehr bleibe «dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden». Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstag) sind viele Waffensysteme der Bundeswehr nur beschränkt einsetzbar. So waren demnach etwa im vergangenen Jahr durchschnittlich nur 13 von 58 Transporthubschraubern vom Typ NH90 einsatzbereit. Von 128 Eurofightern hätten 2017 durchschnittlich nur 39 genutzt werden können.

Von der Leyen betonte in dem Interview: «Wir werden in den nächsten Jahren deutlich mehr Mittel brauchen, damit die Bundeswehr die Aufgaben und Aufträge bewältigen kann, die ihr das Parlament gibt.» Dies sehe der Koalitionsvertrag von Union und SPD auch vor. Zehn Milliarden Euro für die Bundeswehr seien sicher, zusätzlich frei werdende Finanzmittel im Bundeshaushalt sollten «prioritär für die Bundeswehr und die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden». Die Politikerin ist für eine weitere Amtszeit als Verteidigungsministerin vorgesehen.