Wagenknecht pocht auf Ende der Bundeswehr-Auslandseinsätze

Osnabrück - Nach dem Bekanntwerden einer neuen Mängelstatistik hat Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Forderung ihrer Partei nach einem Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr bekräftigt. Die Bundeswehr müsse sich wieder auf den grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung konzentrieren, sagte sie der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (28. Februar 2018). «Dafür muss sie ordentlich ausgerüstet sein, aber allein dafür.» Wagenknecht nannte zugleich «die im Koalitionsvertrag verabredete Verdoppelung des Militärhaushalts von 37 auf über 70 Milliarden Euro» puren Wahnsinn, der zu Lasten der Ausgaben für soziale Sicherheit gehe.

Aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, war hervorgegangen, dass wichtige Waffensysteme der Bundeswehr zuletzt nur bedingt einsatzbereit waren. Der Bericht soll am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorgelegt werden.