Wie die Pointe über einen Putsch zur Staatsaffäre wurde

Wenn es um den eigenen Ruf geht, dann ist das Bundesministerium der Verteidigung zu außergewöhnlichen Leistungen fähig. Zu Transparenz und Tempo zum Beispiel. Noch bevor die Staatsanwaltschaft Bonn die Einstellung ihrer Ermittlungen gegen Staatssekretär Gerd Hoofe öffentlich bekannt gegeben hatte, versandte der Presse- und Informationsstab des Wehrressorts das „persönlich/vertraulich“ an den Topbeamten gerichtete Schreiben der Strafverfolger an Journalisten.

Das Verfahren gegen Hoofe wegen des Vorwurfs der Strafvereitelung, so teilte es der Chefsprecher des Ministeriums, Jens Flosdorff, der "Welt" fürsorglich mit, „wurde nach Paragraf 170 II Strafprozessordnung eingestellt, was bedeutet, dass ein entsprechender Tatverdacht nicht vorliegt und eine Täterschaft nicht in Betracht kommt“. Der Staatssekretär war in der Anzeige eines ranghohen Offiziers vom 20. Juli beschuldigt worden, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben. Dabei ging es um zwei Soldatinnen, die einen Vorgesetzten der Nötigung beschuldigt hatten.

Der Staatsanwalt aber fand in den Akten keinen Beleg für eine solche Nötigung.Juristisch heißt das: Wo schon keine Straftat vorliegt, kann auch nichts vereitelt werden. Tatsächlich fand also gar keine nähere Untersuchung von Hoofes Rolle in den internen Ermittlungen der Bundeswehr statt.Dennoch sieht sich der Staatssekretär nun vollständig rehabilitiert. Die Vorwürfe seien haltlos bis krude gewesen, und er freue sich über die „Einstellung erster Klasse“, ließ der enge Vertraute von Ministerin Ursula von der Leyen die „Neue Osnabrücker Zeitung“ Mitte November wissen.

Wenn es um den Ruf von Mitarbeitern geht, die nicht dem Führungszirkel der CDU-Politikerin angehören, dann sind ihrem Haus Transparenz, Tempo und Fürsorge nicht mehr ganz so wichtig. (...)

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