Zukunft der Streitkräfte: Geld alleine reicht nicht

Berlin. Die Sicherheitslage hat sich verändert. Krisen und Konflikte rund um Europa nehmen zu. Die USA scheinen sich militärisch zurückzunehmen. Die Streitkräfte der EU-Staaten sind chronisch unterfinanziert, fragmentiert und in ihrem jetzigen Zustand nicht in der Lage auf diese Herausforderungen zu reagieren.  

Diese Analyse ist grundsätzlich nicht neu. Bemerkenswert konkret sind aber die Schlussfolgerungen, welche die Studie mit dem Titel „More European, More Connected and More Capable“ zur Zukunft der europäischen Streitkräfte zieht. Am 30. November wurde diese an der Berliner Hertie-School dem Publikum, darunter der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner, vorgestellt.

Die Herausgeber von McKinsey, der Münchner Sicherheitskonferenz und der Berliner Hertie-School fordern für die Modernisierung der Streitkräfte, dass ein besonderer Schwerpunkt auf deren Digitalisierung und Interoperabilität liegen soll. Alleine hierfür seien Ausgaben von 120 bis 140 Milliarden US-Dollar notwendig. Des Weiteren sollten die Europäer größere Anstrengungen unternehmen, um ihr verfügbares Material in standzuhalten. Selbst wenn die Verfügbarkeit bereits existierender Waffensysteme um nur einen Prozent erhöht würde, hätte dies einen ähnlichen Effekt wie Neuinvestitionen von 10 Milliarden Dollar.

Ein "Weiter so" darf es nicht geben

Die Europäer müssten auf diesem Weg nicht zwangsläufig mehr ausgeben, um Effizienzgewinne zu erzielen.  Weitere Kernforderungen beziehen sich auf die Harmonisierung von Beschaffungsvorhaben und die Konsolidierung der europäischen Verteidigungsindustrie auf der politischen Ebene. Zudem sollte Bemühungen im Bereich der Verteidigungsforschung und Entwicklung intensiviert werden.

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz stellte bei der Präsentation der Studie klar, dass jetzt der entscheidende Zeitpunkt für die Politik sei, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Ein einfaches „Weiter so wie bisher“ dürfe es nicht geben. Diese Erkenntnis sei auch in der Bevölkerung angekommen, die mehrheitlich für höhere Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung sei. Es brauche aber auch ein gemeinsames Narrativ, sozusagen eine „Story“, um die einzelnen Maßnahmen in einen sinnvollen Zusammenhang zu stellen.

Für den DBwV ist klar, dass hierbei die Menschen in der Bundeswehr und allen europäischen Streitkräften im Mittelpunkt stehen müssen. Hierfür engagiert sich der DBwV u.a. bei EUROMIL und CESI. Leider wurde die Chance vertan, diesen Aspekt in der Studie stärker zu berücksichtigen.

Der Volltext der Studie ist hier verfügbar.